PRESSEMITTEILUNG Prinz legt einen Gesetzentwurf vor, mit dem im Internet veröffentlichte Inhalte nur auf Anordnung eines Gerichts entfernt werden dürfen

PRESSEMITTEILUNG

Betrifft: Prinz legt einen Gesetzentwurf vor, mit dem im Internet veröffentlichte Inhalte nur auf Anordnung eines Gerichts entfernt werden dürfen

08/02/2021

Die Partei der monarchischen Alternative - PdAM Brasilien, gibt bekannt, dass Seine königliche Hoheit Prinz Louis Philippe d'Orléans und Braganza, Bundesabgeordneter, am 4. Februar dieses Jahres zusammen mit den Abgeordneten Filipe Barros und Helio Lopes einen Gesetzesvorschlag (PL) vorgelegt haben 213/2021) darauf abzielen, Internetanbietern zu ermöglichen, von Benutzern gepostete Inhalte nur durch ein Gerichtsverfahren zu entfernen. Willkürliche Entscheidungen wie die der Twitter- und Facebook-Plattformen, die in der Sperrung der Konten von US-Präsident Trump gipfelten, zeigen die enorme Machtkonzentration der Unternehmen, die soziale Netzwerke bereitstellen und durch Unternehmensinteressen und ohne ordnungsgemäße rechtliche Verfahren zensieren und folglich die Meinungsfreiheit und die Informationsfreiheit, Grundrechte und Garantien verletzen, die in der brasilianischen Verfassung, Artikel 5, Punkt IX, vorgesehen sind; Dieser Verfassungsartikel lautet: "Der Ausdruck intellektueller, künstlerischer, wissenschaftlicher und kommunikativer Aktivitäten ist unabhängig von Zensur oder Lizenzen kostenlos."

Eduardo Tozzini
Kommissar P.d.A.M. für Brasilien